Übersicht aller Nachrichten, Filme, Dokus und Empfehlungen

Führende Umweltorganisationen wollen die Bundestagswahl 2021 zur Klimawahl ausrufen. Derweil stellen Analysten fest, dass grüne Lobbyisten unterschätzt werden. Dabei hätten viele Umweltverbände in entscheidenden Fragen längst größeren Einfluss als die oft beschworene ‚Wirtschaftslobby‘, inszen...

Das Bundeskabinett hat heute das neue Klimaschutzgesetz beschlossen, das deutlich verschärfte Klimaziele enthält. Dieses schreibt im Kern fest, dass Deutschland bis 2045 klimaneutral wird. Auf Gebäudebesitzer kommen mit dem neuen Klimagesetz nun hohe Kosten zu.

Es scheint, dass Peking die Pressefreiheit in Hongkong immer stärker einschränken will. Mittlerweile hat die Gewalt gegen unabhängige Medien in der Stadt drastisch zugenommen.
Das US-Außenministerium verurteilt am Dienstag den Angriff auf eine Reporterin der Epoch Times in Hongkong.

Seit Sonntag dürfen sich vollständig gegen Corona-Geimpfte, sowie Genesene über die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen, sowie Kontaktbeschränkungen hinwegsetzen. „Grundrechte sind keine Schön-Wetter-Grundrechte“, sagt hingegen Prof. Dr. Martin Schwab. Geimpfte erhalten nun Privilegien, jedoch...

Zensur durch private Unternehmen wie Twitter, YouTube und Facebook ist für kritische Berichterstattung zur Corona-Politik nicht neu. Jetzt geraten auch Homepage-Inhalte unabhängiger Medien außerhalb von Big Tech in den Ermittlungsfokus staatlicher Institutionen. Epoch Times fragte bei KenFM na...

Nachdem China den weltweit umfangreichsten und ausgeklügeltsten Online-Zensur- und Überwachungsapparat aufgebaut hat, möchte es sein System nun auch weltweit implementieren. Das geht aus geleakten Dokumenten hervor.

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Gestern hat der Bundestag die Verordnung zur Regelung von Rechten für Geimpfte und Genesene beschlossen, heute stimmte auch der Bundesrat zu. Ab Sonntag gelten laut Spahn Ausnahmen für Geimpfte. Ursprünglich waren die Corona-Maßnahmen mit der Sorge vor einem kollabierenden Gesundheitssystem be...

Das Bundeskabinett hat die Erleichterungen für Geimpfte und Genesene auf den Weg gebracht. Schon am Wochenende sollen Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen für diese Gruppen fallen.

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Am 26. April 2020 wurden auf einer Querdenken-Demo in Stuttgart drei Mitglieder der Gewerkschaft "Zentrum Automobil" von der Antifa angegriffen, wobei einer fast zu Tode geprügelt wurde. Nun begann in Karlsruhe der Prozess gegen die linksextremen Schläger. AfD-Bundestagsabgeordneter Petr Bystr...

Eine Gruppe friedlicher Meditierender in Hongkong spricht sich gegen eine Welle von Verleumdungen aus. Die neue Verleumdungskampagne kommt von einem Medienunternehmen, das von Peking gesteuert wird. Eine Sprecherin prophezeit eine düstere Zukunft für Hongkong, wenn die Meinungsfreiheit dort ve...

Die Verschärfung des bestehenden „Ghetto-Gesetzes“ soll Parallelgesellschaften bekämpfen. Um eine einheitlichere Bevölkerungsstruktur zu erreichen, sollen auch Zwangsumsiedlungen realisiert werden. Die angekündigt harte Migrationspolitik der Sozialdemokraten brachte 2019 die entscheidenden Sti...

„Die Kultur einer Nation ist ihre Seele“, heißt es in den Neun Kommentaren über die Kommunistische Partei. Wer also die Kultur einer Nation zerstört, treibt diese Nation in den Ruin. Genau das findet in den USA statt. Die Frage ist nun, wie lange die USA diesen Angriff auf ihre Werte noch aush...

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat den Verfassungsbeschwerden mehrerer junger Menschen teilweise stattgegeben.

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Der tschechische Geheimdienst bestätigte die Beteiligung von russischen Agenten an einem Anschlag im Herbst 2014 in einem Munitionslager in Tschechien. Die tschechische Regierung spricht vom „Staatsterrorismus“, der Präsident nimmt Moskau indirekt in Schutz und soll wegen Hochverrats angeklagt...

Lisa kommt ursprünglich aus Weißrussland. Als sie nach Deutschland kam dachte sie, dass sie aus „der letzten Diktatur Europas in die Freiheit gekommen" ist. „Und wenn ich sehe, wie leichtfertig die Menschen mit ihren Grundrechten hier umgehen, wie wenig ein Diskurs möglich ist, wie wenig es mö...

Kanzlerin Angela Merkel und Chinas Premier Li Keqiang kamen am Mittwoch, den 28. April gemeinsam mit ihren Ministern virtuell zu Regierungskonsultationen zusammen. Auch ein direktes Gespräch zwischen Merkel und Li Keqiang war geplant. In Peking kamen ferner Unternehmensvertreter zu einem Wirts...

Die FDP und mehrere Bundestagsabgeordnete haben beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen das geänderte Infektionsschutzgesetz eingereicht. Es sind bereits mehr als 65 Verfahren anhängig. Die FDP nannte das Infektionsschutzgesetz unter anderem eine „Ungeeignete Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung...

In einem Interview mit Fox News, betonte Ex-US-Präsident Donald Trump, dass USA versuchen sollten, mit Russland zurecht zu kommen. Ansonsten würde Russland in die Hände des kommunistischen Chinas getrieben werden.

In Mecklenburg-Vorpommern setzte am Freitag ein Gericht die Verordnung zu nächtlichen Ausgangsperren vorläufig außer Kraft, doch das nur für eine Nacht. Inzwischen gilt schon das neue Infektionsschutzgesetz, auch Bundes-„Notbremse“ genannt.

Der Antragssteller sah sein Grundrecht auf freie En...

Steht die Annektion Taiwans kurz bevor? Welche Ziele werden am Horn von Afrika verfolgt? Und was bedeutet die Entwicklung eines schnellen Brutreaktors? US-Militärs geben ihre Einschätzungen zur Politik Chinas preis.

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20 bis 40 Vermummte stürmten am 16. Mai 2020 auf drei Männer zu, die gerade auf dem Weg zu einer Corona-Demonstration waren. Laut Staatsanwaltschaft handelte es sich um einen gezielten Angriff.

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Die Kommunistische Partei Chinas treibt die Zensur, Überwachung und Propaganda im Internet auf ein noch nie dagewesenes Niveau. Das stellt Reporter ohne Grenzen in ihrem neuesten Bericht fest.

Durch die "Neun Kommentare" wurden den Chinesen die Augen für das Unrecht geöffnet und lassen sie die ursprüngliche Natur der Kommunistischen Partei erkennen. Die „Neun Kommentare“ haben seit ihrer ersten Veröffentlichung in chinesischer Sprache im November 2004 in China eine politische Lawine l...