Übersicht aller Nachrichten, Filme, Dokus und Empfehlungen

Die FDP und mehrere Bundestagsabgeordnete haben beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen das geänderte Infektionsschutzgesetz eingereicht. Es sind bereits mehr als 65 Verfahren anhängig. Die FDP nannte das Infektionsschutzgesetz unter anderem eine „Ungeeignete Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung...

In einem Interview mit Fox News, betonte Ex-US-Präsident Donald Trump, dass USA versuchen sollten, mit Russland zurecht zu kommen. Ansonsten würde Russland in die Hände des kommunistischen Chinas getrieben werden.

In Mecklenburg-Vorpommern setzte am Freitag ein Gericht die Verordnung zu nächtlichen Ausgangsperren vorläufig außer Kraft, doch das nur für eine Nacht. Inzwischen gilt schon das neue Infektionsschutzgesetz, auch Bundes-„Notbremse“ genannt.

Der Antragssteller sah sein Grundrecht auf freie En...

Steht die Annektion Taiwans kurz bevor? Welche Ziele werden am Horn von Afrika verfolgt? Und was bedeutet die Entwicklung eines schnellen Brutreaktors? US-Militärs geben ihre Einschätzungen zur Politik Chinas preis.

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20 bis 40 Vermummte stürmten am 16. Mai 2020 auf drei Männer zu, die gerade auf dem Weg zu einer Corona-Demonstration waren. Laut Staatsanwaltschaft handelte es sich um einen gezielten Angriff.

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Die Kommunistische Partei Chinas treibt die Zensur, Überwachung und Propaganda im Internet auf ein noch nie dagewesenes Niveau. Das stellt Reporter ohne Grenzen in ihrem neuesten Bericht fest.

Durch die "Neun Kommentare" wurden den Chinesen die Augen für das Unrecht geöffnet und lassen sie die ursprüngliche Natur der Kommunistischen Partei erkennen. Die „Neun Kommentare“ haben seit ihrer ersten Veröffentlichung in chinesischer Sprache im November 2004 in China eine politische Lawine l...

Mangelnde Kommunikation und Transparenz nach außen und schwieriges Arbeitsklima im Inneren – inmitten der Pandemie scheint es in Berlins Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung turbulent zuzugehen, wenn man den Kritikern Glauben schenken darf.

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Bundesrat billigt Infektionsschutzgesetz – Erste Verfassungsklage liegt bereits vor

Der Bundesrat hat das Infektionsschutzgesetz durchgewunken. Es liegt damit in der Hand von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dies zu unterzeichnen. Die erste Verfassungsbeschwerde ist bereits in Karlsru...

Bundestag verabschiedet Infektionsschutzgesetz - Proteste wegen „massiver Auflagenverstöße“aufgelöst

Der Bundestag hat heute mit den Stimmen der CDU und SPD für das Infektionsschutzgesetz gestimmt. Die Berliner Polizei hat die Demonstration mit rund 8000 Teilnehmern auf der Straße des 17. Ju...

Am Mittwoch, dem 21. April, ist im Bundestag die abschließende Lesung des Infektionsschutzgesetzes geplant. Parallel wird zu Protesten in Berlin aufgerufen. Epoch Times sendet einen LIVESTREAM.

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Polizei kann in jede Wohnung eindringen – GdP: Werden nicht ohne Anlass kontrollieren

Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes erlaubt es der Polizei praktisch in jede Wohnung einzudringen. Die Polizeigewerkschaft versichert, dass es keine Kontrollen ohne Grund geben werde.

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In Schmallenberg (NRW) haben zwei Unternehmer mit neuem Corona-Konzept ihre Betriebe geöffnet. Das Ordnungsamt ließ nicht lange auf sich warten.

"Wir sind ein Milchviehbetrieb und haben dementsprechend Tiere, da ist man praktisch 24/7 zugange, also 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche, egal ob Weihnachten oder Ostern..." sagt Bauer Schneekloth. "Wir verkaufen unsere Milch z.T. unter dem reinen Produktionspreis und zahlen drauf. Wenn wir...

Welche Konsequenzen hat das neue Investitionsabkommen auf Hongkong? Wie schafft es die KPCh bei einer "Win-win-Situation" immer zweimal zu gewinnen? Warum treibt die KPCh Künstliche Intelligenz und Big Data voran? Wie hat das neue Sicherheitsgesetz Hongkong verändert?

Darüber sprechen wir mi...

USA fährt harten Kurs gegen China: die größte Bedrohung

Der US-Geheimdienst stuft das chinesische Regime als die größte Bedrohung fürs Land ein. Präsident Biden schickt seine erste Delegation nach Taiwan. Immer mehr Spannung herrscht zwischen den beiden größten Wirtschaftsmächten der Welt.

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Bauernprotest: „Landwirtschaft-Gesetze sind ein wirtschaftliches Desaster“

Mit der Trekkerkolonne nach Berlin zum Bauernprotest: "Wir brauchen keine Lösung, wir leben Naturschutz, jeden Tag", sagen die Bauern. "Wir hoffen, dass die Politik uns erhört und versteht, dass nur wir Bauern dafür s...

Generalsekretär der KPC, Staatspräsident der Volksrepublik China und Vorsitzender der Militärkommission – vor Xi Jinping hatte nur Mao Zedong so viel Macht inne. Doch um seine Macht zu behalten, fehlt Xi noch etwas, was Mao hatte: die volle Kontrolle über die Ideologie der Nation.

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Anschlag auf Epoch Times-Druckerei: Freiheit in Hongkong weiter gefährdet

Auf die Druckerei der Epoch Times in Hongkong wurde am Montag Morgen ein Anschlag verübt. Die Sprecherin der Epoch Times Hongkong vermutet, dass die chinesischen Behörden hinter dem Angriff stecken.

„Lasst alles stehen und liegen“ heißt es in einem Artikel, der auf Telegram für den 13. April kursiert. Die Veranstalter rufen dazu auf, sich gegen das neuen § 28b Infektionsschutzgesetzes zu wehren. Die Polizei bestätigte Epoch Times, dass um 11 Uhr eine Demonstration auf dem Platz der Republ...

Mike Pompeo bei einer öffentlichen Diskussion über Bedrohung durch KP Chinas und Big Tech

Eine öffentliche Diskussion zwischen dem ehemaligen US-Außenminister Mike Pompeo mit dem Paypal Mitbegründer Peter Thiel beleuchtete die Bedrohung durch die Kommunistische Partei Chinas und Big Tech.

G...

Der Flughafen in Shanghai in China sammelt heimlich die privaten Daten von Ausländern. Dazu gehören Name, Foto und Geburtsdatum. Diese Informationen könnten möglicherweise von Chinas Behörden eingesehen werden.

Für alle, die nach China fliegen: Peking hat an einem Flughafen in Shanghai heim...

Die jüngsten Gespräche zwischen den USA und China in Alaska endeten mit Runden "harter und direkter" verbaler Konfrontationen, die die eskalierenden Spannungen zwischen den beiden Ländern zu Beginn der Biden-Administration offen legten. Das Außenministerium sagte, die USA würden sich von d...

Ein neuer Leninismus hat Amerika fest im Griff – James Lindsay – American Thought Leaders – Deutsch

Die schockierenden Ereignisse am US-Kapitol am 6. Januar hatten weitreichende Konsequenzen. Unter dem Vorwand, Gewalt zu verhindern, kommt es vermehrt zu Online-Zensur von patriotischen Amerik...